Wo bleiben die Bürgerinnen und Bürger?

Erfahrungen aus den Umweltprüfungsverfahren zum Hauptbahnhof. Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sieht die Beteiligung der direkt betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor. Durch das Einbringen von Einwendungen während der öffentlichen Auflage erlangt man Parteienstellung im UVP-Verfahren. Wie sich bei den drei UVPs zum Hauptbahnhof zeigt, ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sehr gering. Woran [...]

Bürgerinitiativen zum Projekt Hauptbahnhof

Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sieht die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durch die Bildung von Bürgerinitiativen vor. Damit eine Bürgerinitiative von der Behörde anerkannt wird, muss sie während der öffentlichen Auflage von mindestens 200 Personen durch ihre Unterschrift unterstützt werden. Es gelang drei Bürgerinitiativen die erforderlichen Unterschriften zu sammeln. Zwei Bürgerinitiativen, die eine getragen [...]