Umweltverträglichkeitsprüfung ad absurdum?

Aus der “Krone” heute: Umweltverträglichkeitsprüfung Hauptbahnhof: Eine Abfuhr erteilte der Umweltsenat am Dienstag der “Bürgerinitiative Bahnhof Wien” – ihre Einsprüche im Zuge der Umweltverträglichkeitsprüfung für den neuen Hauptbahnhof wurden abgelehnt. Was die Feinstaubbelastung betrifft, so sahen die Gutachter keine Gefahr durch eine Zusatzbelastung. Auch zu einer Messung der Feinstaubwerte wird es nicht kommen, denn da [...]

David gegen Goliath – Bürgerinitiativen gegen Projektbetreiber und Behörden

Das Umweltverträglichkeitsgesetz gibt einer Bürgerinitiative die Möglichkeit beim Verfahren Parteienstellung zu erlangen, wenn sie von mindestens 200 Menschen unterstützt wird. Ein Hindernis dabei ist, dass dies in der Zeit der öffentlichen Auflage von sechs Wochen geschehen muss. Da erst nach Beginn der öffentlichen Auflage in die Projektunterlagen eingesehen werden kann, diese sehr umfangreich sind, dauert [...]

Parteienrecht für BürgerInneninitiative

heute aus ‘Heute’ Parteienrecht für Bahnhofs-Nachbarn Fix: Anrainer der Landstraße, Wieden und Favoriten reden bei der Umweltverträglichkeitsprüfung für den Hauptbahnhof mit. Die Bürgerinitiative bekam Parteienrecht. und ganz im Sinne einer ‘qualitativen’ Berichterstattung steht es nicht, um welchen BürgerInneninitiative es sich handelt! Wie auch immer, auf der Seite von der BI “Verein Initiative Arsenal” gibt es [...]